21. Oktober 2018

AKTUELLES

KOMMENTAR von Manfred Radmayr

Was für ein Irrtum!


m.radmayr@hallo-zeitung.at

1989 fiel der eiserne vorhang. Es war eine Sensation, dass beispielsweise plötzlich die Tschechen problemlos ausreisen konnten. Ihre Trabis kennzeichneten das Straßenbild durch das Mühlviertel. In Linz hörte man auf einmal tschechisch sprechende Menschen. Eine neue Zeit war angebrochen. Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama schrieb damals vom „Ende der Geschichte“. Seine These lautete, dass totalitäre Systeme, wie zum Beispiel Kommunismus und Faschismus, keine Chance mehr hätten. Dem weltweiten Siegeszug der liberalen Demokratie mit ihren Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und freier Marktwirtschaft stünde nichts mehr im Wege.


Was für ein Irrtum! Fukuyamas Blick in die Zukunft ging völlig daneben. Immer mehr Länder verabschieden sich seit Jahren aus dem Kreis der Demokratien, falls sie jemals drinnen waren. Das gilt etwa für Russland und die Türkei, Polen und Ungarn. China ist im Vormarsch, ohne Fragen nach Demokratie und Menschenrechten zu stellen. Religiöse Fanatiker destabilisieren ganze Weltregionen. In den USA brachte die Demokratie mit Donald Trumpf einen beschämenden Führer an die Macht, der die zweitmeisten Stimmen erhalten hatte. Für wen sollen die Vereinigten Staaten heute noch Vorbild sein? Das Mutterland der Demokratie kämpft mit dem Brexit.


Gerade in Zeiten, wo vor allem den westlichen Gesellschaften die Überalterung ins Haus steht und von immer mehr Menschen die Zukunft nicht mehr mit Wohlstand und Aufstieg in Verbindung gebracht wird, bräuchten wir starke demokratische Visionen. Der Staat als Instanz für Gerechtigkeit steht am Prüfstand. Auch Türkis-Blau wird daran gemessen.